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Bürgerhaushalt kommt!

Monika Zeeb berichtet aus dem Hauptausschuss vom 20.02.18

Bürgerhaushalt kommt
Heute möchte ich nur zu einem Tagesordnungspunkt berichten; alle anderen waren von vornherein unstrittig.

Zu Gast im Hauptausschuss war der Kämmerer von Eberswalde Sven Siebert. Er berichtete uns vom Bürgerbudget seiner Stadt. Jedes Jahr werden 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Alle Bürger ab 14 Jahre dürfen Vorschläge einreichen. Jeder Vorschlag darf maximal 15.000 Euro kosten. Alle Vorschläge werden geprüft. Dann kommt es zum Tag der Entscheidung. Im Familiengarten in Eberswalde findet an einem Samstag im September ein großes von der Stadt organisiertes Familienfest statt - mit Ständen, Mitmachaktionen aller Art und Musikbands. Jeder ab 14 Jahre bekommt beim Eintritt fünf Stimmtaler. In einer Halle sind große Stimmbehälter für jeden Bürgervorschlag (über hundert Vorschläge) aufgestellt; dort können die Stimmtaler eingeworfen werden. Uns wurde anschaulich geschildert, wie gut die Stimmung ist und wie die Leute für ihre Vorschläge werben. Die Hundestaffel der Johanniter z. B. warb um einen Zuschuss. Die Hunde waren vor Ort und trugen die Vorschlagsnummer auf ihrem Rücken.
So ähnlich soll es jetzt bei uns auch kommen, aber natürlich eine Nummer kleiner. Der Finanzausschuss hatte im Vorfeld die Bürgerhaushaltsatzung abgespeckt. 50.000 Euro sollen jährlich zur Verfügung gestellt werden. Im Hauptausschuss haben wir uns verständigt, dass auch bei uns die Altersgrenze von 14 Jahren gelten soll. Vorschläge sind bis 30. Juni beim Kämmerer der Gemeinde möglich (stephan.ranz@nuthetal.de). Los geht es schon in diesem Jahr. Unser Tag der Entscheidung soll dann in Saarmund stattfinden. Die Mittel für ein Fest sind aber begrenzt. Im Haushalt sind zunächst 5.000 Euro für die Organisation des Bürgerhaushalts eingestellt.

Persönlich bin ich keine große Freundin dieser Sache; ich habe das in meinem Bericht aus der Gemeindevertretung vom 12.12.2017 näher begründet. Aber ich muss sagen: Die Schilderungen des Kämmerers aus Eberswalde haben mir auch gefallen. Und es gibt in unserer Fraktion - auch mit den Sachkundigen - eine klare Mehrheit für den Bürgerhaushalt. Deshalb habe ich jetzt auch dafür gestimmt. Ich nehme an, dass der Bürgerhaushalt in der Gemeindevertretung am 20.3. beschlossen wird. Ich bin gespannt, wie der Bürgerhaushalt in Nuthetal angenommen wird. 

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