Politik 2020

Informationen über unsere aktuelle Arbeit


Im Zusammenhang mit dem Beschluss über den Entwurf eines „Lärmaktionsplanes“ wurden in der Gemeindevertretung auch denkbare Veränderungen beim Straßenverkehr diskutiert. Die Gemeinde beabsichtigt nun, diese Diskussion in ein „Verkehrskonzept“ einfließen zu lassen.

Die SPD/AiV-Fraktion übermittelte der Gemeindeverwaltung vorab einige Anregungen und Vorschläge.

Verkehrskonzept Nuthetal Vorschläge SPD


Der Wohnungsmarkt ist angespannt. Trotzdem gibt es auch in Nuthetal Stillstand auf baureifen Flächen. Die SPD/AiV-Fraktion hakt zu zwei Projekten nach:

Leerstand im Baugebiet (Bild: SPD Nuthetal)

Friedensstraße: Der Beschluss der Gemeindevertretung, zwei bebaubare Grundstücke zum Bau von bezahlbarem Wohnraum in Erbpacht zu vergeben, wurde im September 2017 mit einigem Pathos gefasst. Es sollte gar ein Modellprojekt werden. Doch die Grundstücke stehen bis heute leer.

Leibnitzstraße: Ebenfalls schon über zwei Jahre ist für dieses Gebiet ein Bebauungsplan rechtskräftig, eine Straße wurde gebaut, Straßenbeleuchtung ist vorhanden. Doch von Wohnungsbau keine Spur.

In der kommenden Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses bittet die SPD/AiV-Fraktion deshalb um Aufklärung. Unsere Anträge: Antrag Leibnizstraße Antrag Friedenstraße


Download der Broschüre

Im vergangenen Jahr erinnerten wir die Gemeinde an ihr vor einigen Jahren beschlossenes Klimaschutzkonzept und setzten uns für eine Aktualisierung ein (siehe Bericht).

Ende Januar informierten wir an einem Infostand am Marktplatz mit Passanten über die Klimaschutzpolitik der Gemeinde und der Bundesregierung. Trotz eisigen Temperaturen lockte die Thematik zu regen Diskussionen.

Auch die ausgelegten Informationsmaterialien hatten wir nicht umsonst mitgebracht. Gefragt war vor allem auch die Broschüre des Umweltbundesamtes mit Energiespartipps für den eigenen Haushalt , die Sie hier auch im Netz bestellen oder herunterladen können.


Mehrere große Investitionen stehen in der Gemeinde an. Z.B. sollen neue Gebäude für die Feuerwehr errichtet werden und auch die Erweiterung von Schule und Hort wird diskutiert.

Die SPD/AiV-Fraktion tritt deshalb für eine transparente mittelfristige Finanz- und Bauplanung ein und beantragt die Aufstellung eines Investitionsplans. Antrag

Nachtrag:  Der Entwurf des Investitionsplans wurde nun zur Beratung der Gemeindevertreter am 10. Februar 2020 vorgelegt (Download).


Im Jahre 2013 nahm sich die Gemeinde Nuthetal mit einem Klimaschutzkonzept vor, die CO2-Emissionen mit einem Klimaschutzkonzept vor, die CO2-Emissionen in der Gemeinde bis zum nächsten Jahr 2020 wesentlich zu reduzieren.

Viele Maßnahmen wurden seitdem durchgeführt, aber eine Überprüfung und erforderliche Nachsteuerung scheint in Vergessenheit geraten zu sein.

Die SPD Nuthetal hakt deshalb in der Gemeindevertretung nach. Bericht


Unsere Meldungen des Jahres 2019 finden Sie hier