Politik 2017

Informationen über unsere Politik in Nuthetal – 2017


Bericht aus der Gemeindevertretung vom 12.12.2017

Gemeindehaushalt 2018 – Machbarkeitsstudien für die Kunstrasenplätze in Saarmund und Bergholz-Rehbrücke – Grundsatzbeschluss Bürgerhaushalt – Weitere Kita in Bergholz-Rehbrücke angedacht – Windeln gehören in der Krippe zum Versorgungsauftrag

Bericht


Bericht aus dem Ortsbeirat Bergholz-Rehbrücke vom 29.11.2017

Beteiligung Jugendparlament – gut gemeint, schlecht gemacht!

Die Verwaltung hatte uns vorgeschlagen, die Hauptsatzung zu ändern. Dort sollte künftig auch stehen, dass das Jugendparlament in wichtigen Gemeindeangelegenheiten förmlich angehört wird. Das sei so in der Brandenburgischen Kommunalverfassung auch vorgeschrieben.
Das fanden wir im Ortsbeirat gut …weiter


Bericht aus dem Ortsentwicklungsausschuss von 23.11.2017

Sporthalle wird winterdicht – Richtfest am 12.1.2018 – Forschungsneubau der Universität Potsdam Ecke Arthur-Scheunert-Allee/Richard-Kuckuck-Straße – Konzeptlose Konzeptvergabe bei Friedenstraße 30  – Spezialbaugelände – Abriss ehemalige Gaststätte Ebrecht – Lärmschutzwand Fahlhorst

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Hauptausschuss 14.11.17

Endlich kommt Bewegung in die langjährige Diskussion über mehr Kita-Plätze, die insbesondere die Vorsitzende des Sozialausschusses Katrin Krumrey immer wieder einforderte.

Seit Jahren sind die Kitaplätze in Nuthetal knapp. … weiterlesen


Danke, Andrea Wicklein !

Von 2002 bis 2017 hat die Nuthetalerin Andrea Wicklein den Wahlkreis 61 im Deutschen Bundestag vertreten. Nach vier Legislaturperioden im Deutschen Bundestag hat Andrea Wicklein auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

Andrea Wicklein war es immer wichtig, präsent und ansprechbar für die Wählerinnen und Wähler zu sein und den Kontakt zu den Menschen, Vereinen und Institutionen als Grundlage für ihre Arbeit im Wahlkreis und im Bundestag zu verstehen.  Sie ist in unserer Region verwurzelt, sie fühlt sich wohl in unserer lebens- und liebenswerten Gegend. Im Deutschen Bundestag hat sie sich unermüdlich für die Belange von Potsdam, Nuthetal und der anderen Gemeinden in ihrem Wahlkreis eingesetzt und viel zu der positiven Entwicklung unserer Region beigetragen.

Wir danken Andrea Wicklein für ihre engagierte und erfolgreiche Arbeit im Deutschen Bundestag für die Menschen in Nuthetal und den anderen Orten in ihrem Wahlkreis!


Bericht aus dem Ortsentwicklungsausschuss vom 05.10.2017

Bekommen wir die Sporthalle noch vor dem Winter dicht? – Hindernisse für die Verlängerung des Panoramawegs – Planungen von Tamax für „Stadt Leipzig“ Saarmund – Bericht des Wanderwegewarts – Nachtragshaushalt 2017 und Haushalt 2018 – Verzögerungen beim Sporthallenneubau

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Monika Zeeb berichtet aus der Gemeindevertretung am 19.09.2017

Spielstraße am Kurzen End kommt -Straßenreinigungsgebühren 2016 – Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung – Erhaltungssatzung Walther-Rathenau-Straße – Mehr Geld für Schulhof an der Otto-Nagel-Grundschule

Die Gemeindevertretung hat mit der Stimme der Bürgermeisterin und gegen die Stimmen aus der CDU- und SPD-Fraktion beschlossen, dass der Spielstraßenbeschluss unverzüglich umgesetzt wird. So wollte es der Antrag der Fraktion BFN/BON/FFW „Bürger für Nuthetal/Bündnis Ortsteile Nuthetal und Liste Freiwillige Feuerwehr“. … weiterlesen


Bericht aus dem Ortsbeirat Bergholz-Rehbrücke am 07.09.2017

Neue Art der Bürgerbeteiligung: Künftig können die Ortsbeiräte Einwohnerbefragungen durchführen – Trotz Anwohnerprotest: Spielstraße im Kurzen End soll kommen!

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Bericht aus dem Ortsentwicklungsausschuss vom 31.08.2017

Neuer Spielplatz an der Schlüterstraße – Seniorenwohnanlage Saarmund – Spielstraße Kurzes End – Weiterhin gesperrte Wanderwege an der Nuthe – Gesperrte Brücke am Gröbener Damm

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Bericht aus dem Hauptausschuss vom 22.08.17

Spielstraße am Kurzen End – „Altanschließer “ – Erhaltungssatzung Walther-Rathenau-Strasse – Einwohnerbefragungen

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Bericht aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.07.17

Bebauungsplan Beethovenstraße: Der Bebauungsplan ermöglicht jetzt den Bau eines sechststöckigen neuen Wohngebäudes. – Spielstraße „Am Kurzen End“

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Monika Zeeb berichtet aus dem Ortsbeirat Bergholz-Rehbrücke am 18.07.17

Unsere Ortsvorsteherin und Vorsitzende des Ortsbeirats hatte uns zu dieser außerordentlichen Sitzung gebeten, um zu überlegen, was wir vom Ortsbeirat unbedingt für den Haushalt 2018 anmelden wollen. Daraufhin entspann sich eine interessante Diskussion zum ehemaligen Gasthof Ebrecht. …weiterlesen


Bericht aus dem Ortsentwicklungsausschuss vom 13.07.17

  • Spielstraße am Kurzen End – Kommunalpolitik unnötig kompliziert …
  • Erhaltungssatzung Walther-Rathenau-Straße – wollen wir eine bauliche Vollüberwachung?
  • Wanderwege an der Nuthe gesperrt – Umsturzgefährdete Pappeln
  • Schöne Überraschung am Ortseingang
  • Kein schöner Anblick: Abbruchreife ehemalige Gaststätte Ebrecht

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Katrin Krumrey berichtet aus dem Sozialausschuss vom 12.07.17

Bauarbeiten an der Otto-Nagel-Schule und für die Akademie 2. Lebenshälfte/Bibliothek – Neue KiTa-Beitragssatzung wird erarbeitet – gestiegener Bedarf an Betreuungsplätzen – Projektes „Füreinander – Vorbeugende Hausbesuche von und für Senioren“ – Kinderhilfswerk stellt Budget für Jugendparlament

Bericht


Hinterzimmer? Nicht bei uns!

Wer denkt, dass Parteiarbeit immer in muffigen Hinterzimmern stattfindet, sollte mal zum SPD-Ortsverein Nuthetal kommen.

Unsere diesjährige Ortsvereins-Klausurtagung fand bei strahlendem Sonnenschein mit wunderschönem Blick in die Landschaft statt.


Juni 2017: Neuer Vorsitzender der SPD in Nuthetal

Nach dem Rücktritt der bisherigen Vorsitzenden hat der Ortsverein auf einer Mitgliederversammlung einstimmig den Juristen Uwe Steffen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Bisher war Steffen stellvertretender Vorsitzender.

Zu seiner Stellvertreterin wurde die Projektleiterin Steffi Neumann gewählt. Sie ist auch Chefredakteurin der „Nuthetaler Rundschau“.


27. Februar 2017
Bescheide zur Nachzahlung von 2 Cent

Ende 2016 erhielten etliche Bürger ungewöhnliche Abgaben-Änderungsbescheide für die „Verbandslasten Nuthe“. Die Gemeinde verlangte eine Nachzahlung von 2 Cent für 2016, zahlbar bis 15. Januar 2017. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass für 2017 ein Jahresbeitrag von 2,12 Euro am 15. Februar 2017 fällig wird.

Ein Witz? Nein! Denn Nuthetal ist Mitglied im Wasser- und Bodenverband Nuthe-Nieplitz. Dieser Verband entkrautet per Boot und Bagger regelmäßig unsere Gewässer; außerdem mäht und pflegt er die Gewässerböschungen. Nuthetal zahlt jährlich ca. 30.000 Euro an diesen Verband. Ungefähr 22.000 Euro kann die Gemeinde auf die Grundstückseigentümer umlegen. Das hat sie mit der „Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für die Bewirtschaftung des Niederschlagwassers und der fließenden Gewässer“ getan. Die Gebühr beträgt für ein normales Grundstück bis maximal 3.000 qm jährlich 2,12 Euro. Porto und Bürokratie sind bei solchen Minibeträgen übermäßig hoch.

Die SPD hat jetzt ihre Abschaffung in Nuthetal beantragt. Ludwigsfelde hat bereits letztes Jahr seine Umlagesatzung aufgehoben.


Neujahrsbrunch 2017

Wie jedes Jahr starteten wir die politische Arbeit mit einem Brunch im Mehrgenerationenhaus Nuthetal.

In angenehmer Atmosphäre und bei gutem Essen war viel Gelegenheit, über die Herausforderungen des neuen Jahrs zu sprechen. Und wir hatten die Ehre, Jürgen für seine 40jährige Mitgliedschaft zu ehren und Lena als neues Mitglied zu begrüßen.


03. Januar 2017
Der Kampf hat sich gelohnt!

Katrin Krumrey, die Vorsitzende des Sozialausschusses in der Gemeindevertretung, freut sich, dass die Schulsozialarbeiterin ab dem 1. Januar 2017 mit einer vollen Stelle an den Nuthetaler Grundschulen arbeiten kann.

Der Startschuss fiel im Jahr 2016, als zunächst eine 0,2 Stelle für Schulsozialarbeit eingerichtet wurde, die anteilig in den beiden Gundschulen in Saarmund und Bergholz-Rehbrücke tätig wurde. Auch wenn damit der seit Jahren gewünschte Einstieg in die Schulsozialarbeit geschafft war, wurde schnell klar, dass eine solche 0,2 Stelle nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein konnte. Ab 1. Januar 2017 wird sich dies nun ändern, denn die bereits tätige Schulsozialarbeiterin, angestellt über den Verein für Schulsozialarbeit „§ 13 e.V.“, wird nun mit einer vollen Stelle an unseren Grundschulen in Saarmund und Bergholz-Rehbrücke tätig sein können.

Krumrey: „Als Vorsitzende des Jugend- und Sozialausschusses der Gemeinde Nuthetal freue ich mich, dass sich damit der jahrelange Wunsch unserer Schulen nach einer Sozialarbeiterstelle nun erfüllt und die Lernbedingungen an den Schulen sich weiter verbessern. Schulsozialarbeit ist ein eigenständiges Angebot der Jugendhilfe. Sie leistet eine an den Kindern und Jugendlichen orientierte pädagogische Arbeit in Schulen und richtet sich an alle Schülerinnen und Schüler und unterstützt Eltern wie Lehrkräfte.“