Politik 2010 SPD Nuthetal

Ortsverein Nuthetal

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November/Dezember 2010

Nuthetaler Rundschau 12/2010: Kontroverse um Flugrouten des BBI Schönefeld - Modernisierung der KiTa Saarmund - Kommt eine Sommerrodelbahn in Saarmund? - Pannen der Verwaltung: Schnelles Internet verzögert sich - Friedwald in Nudow? - Fußweg zwischen Bergholz und Panoramaweg bleibt offen - Solarwände gegen Autobahnlärm in Fahlhorst? - Keine runde Sache: Die neue Regelung zum Winterdienst in der Gemeinde mehr

Das vor einem Jahr wegen Malerarbeiten in den Keller der Saarmunder Schule gestellte Bild "Der Mensch verändert seine Welt" sorgt für Diskussionen. Die Schule hatte es einfach nicht mehr aufgehängt, es passte wohl nicht mehr in den mit Schautafeln ausgestatteten Eingangsflur. Und dass es ein "echter Womacka" war, wurde manchem auch erst nach dem Tod des Künstlers bewusst. Wohin nun mit dem renovierungsbedürftigen Bild des Künstlers, der sich auch als DDR-Auftragskünstler einen Namen machte? Für Gemeindevertreterin Annerose Hamisch-Fischer, handelt es sich dabei auch um eine Frage des Respekts vor den ehemaligen Bürgern der DDR mehr

Auf Einladung der SPD Nuthetal referierte Staatssekretär Rainer Bretschneider (Infrastrukturministerium Brandenburg) über den Stand der Planungen der Bundesverwaltung zur Festlegung der Flugrouten zum Flughafen BBI in Schönefeld. mehr

Ende mit Schrecken nach einem Schrecken ohne Ende: Gemeinde muss nochmals Geld für die Königsbrücke in die Hand nehmen - für den Abriss! . Und zwar ohne dass irgendeine Lösung für die Spaziergänger und Wanderer in Sicht wäre. Der „Brückenkrimi“ findet also ein unbefriedigendes vorläufiges Ende mehr.

September/Oktober 2010

Mitsprache bei Flugrouten - „Nuthetal muss sich zum Schutz vor Fluglärm wie seine Nachbargemeinden dringend um die geplanten Flugrouten des neuen Flughafens in Schönefeld kümmern“, erklärte Monika Zeeb nach einer Sitzung des örtlichen SPD-Vorstands. Denn eine der jetzt bekannt gewordene Flugrouten-Planung des neuen Großflughafens Berlin Brandenburg International führe über Bergholz-Rehbrücke und Philippsthal und eine weitere über Tremsdorf. „Wir wollen wissen, mit wie vielen Flugzeugen wir pro Tag in welcher Höhe rechnen müssen“, erklärte Zeeb. Gebraucht würden Informationen über mögliche Lärmpegel und Flugzeiten. Die Gemeinde müsse sich in die Fluglärmkommission des Landes einklinken. „Wir setzen darauf, dass unsere Bürgermeisterin Ute Hustig an der nächsten Sitzung der Kommission am 8. November teilnimmt“, so Zeeb.

Bürgermeisterwahl: Ute Hustig (LINKE) setzt sich in der Stichwahl am 12.09.2010 überzeugend gegen Rainer vom Lehn (CDU/Grüne) durch mehr. Wir gratulieren zum Wahlerfolg! Und wir hoffen auf eine engagierte Leitung der Verwaltung und eine transparente Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Gemeindevertretung.

Juli/August 2010

Bürgermeisterwahl - erster Wahlgang: Knapp verfehlte unsere Kandidatin Monika Zeeb den Einzug in die Stichwahl um die Nachfolge des langjährigen Bürgermeisters Gerhard Ling (CDU). mehr

Die Wahl wird nun am 12. September zwischen Ute Hustig (LINKE) und Rainer vom Lehn (CDU/Grüne) entschieden.

Bürgermeisterwahl in Nuthetal - Fehlentscheidung zur KiTa-Planung - Sommerrodelbahn in Saarmund: Nur mit Bürgerbeteiligung! - Schnelles Internet - Schildbürgerstreich gegen Fußgängerüberwege - Radwegekonzept mit Nutheradweg - Ärgernis: Umspannwerk direkt an der Schule - Gemeindezentrum in Fahlhorst mehr

Nuthe Eine klare Tendenz zu einem "Nuthe-Radweg von Saarmund nach Tremsdorf" statt der im aktuellen Radwegeplan enthaltenen Radwege entlang den Autostraßen ergaben die Beratungen unserer öffentlichen Veranstaltung mit Traugott Heinemann-Grüder, dem Geschäftsführer des Tourismusverband Fläming e.V. Bis zu einer Realisierung der Idee ist es allerdings noch ein weiter Weg Bericht

Mai/Juni 2010

"Kurze Beine - Kurze Wege": Unser Leitmotiv zur Beseitigung des Mangels an KiTa-Plätzen in der Gemeinde. Wir treten deshalb für eine Erweiterung der KiTa Anne Frank ein, denn die Unterversorgung besteht im Ortsteil Bergholz-Rehbrücke. Dieser Vorschlag wird auch von Bürgermeister Gerhard Ling (CDU) unterstützt und fand im Sonderausschuss eine Mehrheit (mehr). Auch auf einer Versammlung mit betroffenen Eltern fand er große Zustimmung (Bericht). LINKE, CDU/Grüne und FDP halten aber schon wieder dagegen und lehnten in der Gemeindevertretung die KiTa-Erweiterung ab. Sie wollen nun im Ortsteil Saarmund bauen - die Kleinen sollen täglich reisen! Wer kann das noch verstehen? Kommentar

Monika Zeeb tritt zur Bürgermeisterwahl an - Neue Landesentwicklungsplanung für Nuthetal - Im Interview: Prof. Farke zur Schneeräumpflicht - Erweiterung der KiTa Anne jetzt angehen! - Proberäume für Musikbands in Rehbrücke mehr

KiTa-Platzmangel - Hoffnung für Kinder und Eltern: Bürgermeister Gerhard Ling (CDU) unterstützte im öffentlichen Sonderausschuss am 18.05. den Antrag der SPD zur Erweiterung der Anne-Frank-KiTa - Ausschussmitglieder der Fraktionen von Linken, Grünen und FDP waren leider abwesend. Der Antrag wird nun noch im Hauptausschuss beraten und findet dann in der Gemeindevertretung am 22. Juni hoffentlich abschließend eine Mehrheit. mehr

Gewerbegebiet (SPD Nuthetal) Fortschritte bei den Bemühungen zur Ertüchtigung des Gewerbegebiets am Bahnhof Rehbrücke? - Bürgermeister Ling kündigt in der Gemeindevertretersitzung am 11.05. den Vorschlag der Verwaltung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das "Spezialbaugelände" an. Zur Vorgeschichte: Januar 2009 SPD-Vorschläge und Berichtsentwurf.

Der KiTa-Sonderausschuss hat wieder einmal getagt - wieder einmal hinter verschlossenen Türen. Und wieder einmal gab es keine Lösung für die Kinder auf den Wartelisten. Und immer noch keine Bereitschaft der Vertreter von Linken, CDU und Grüne zur dringend notwendigen Erweiterung der Anne-Frank-KiTa. Über 30 Kinder werden deshalb in diesem Jahr wohl keinen Platz finden. Die Belastung soll nun auf die Saarmunder Grundschule verlagert werden - trotz des berechtigten Widerstands von Eltern und Schulkonferenz. Die SPD Nuthetal macht nun wieder Druck mehr

Bürgermeisterwahl 2010 - Monika Zeeb tritt zur Wahl für die Nachfolge von Bürgermeister Ling an. Einmütige Unterstützung erfuhr Monika Zeeb in der Mitgliederversammlung der SPD Nuthetal für ihren Entschluss, als Nachfolgerin von Bürgermeister Gerhard Ling zu kandidieren. Die erfahrene Verwaltungsjuristin engagiert sich schon seit über 10 Jahren in Nuthetal. Die Interessen der Bürgerschaft vertritt sie als ehrenamtliche Gemeindevertreterin und Vorsitzende der SPD-Fraktion der Gemeindevertretung.

März/April 2010

Erfolgreiche Initiative schafft Proberäume für Musikbands im Rehbrücker Gewerbegebiet: Jeden Abend treffen sich in früheren Büroräumen im Rehbrücker Spezialbaugelände junge Leute, um gemeinsam Musik zu machen. Zu verdanken haben sie das einer neuen Musikerinitiative, die auf der Suche nach Proberäumen fündig wurde und jetzt auch weiteren Gruppen Proberäume vermitteln kann. mehr

KiTa Anne Frank Nach über einem Jahr Tatenlosigkeit steht der Kita-Sonderausschuss vor einer schweren Entscheidung: Da noch nicht klar ist, ob und wann ein neuer Träger tatsächlich die zusätzlichen Kitaplätze schaffen wird, muss jetzt eine Übergangslösung her. Der letzte Kita-Sonderausschuss hatte sich eigentlich bereits auf Container an der Anne-Frank-Kita verständigt. Zwischenzeitlich kam aber die Überlegung auf, stattdessen Räume der Saarmunder Grundschule zu nutzen. Dort sind seit Sommer 2009 und noch bis Mai diesen Jahres 90 Kinder der sanierungsbedürftigen Anne-Frank-Kita untergebracht. Eine weitere Beeinträchtigung des Saarmunder Ganztagsschulbetriebes lehnt die SPD jedoch ab mehr

Ruprecht in der Ausstellung Gleich zu zwei Veranstaltungen kam Bildungsminister Holger Rupprecht nach Nuthetal: Zuerst ließ er sich durch die jungen Macher durch ihre Ausstellung „Unsere Schule - Gestern und Heute“ führen, die im Rahmen des Projekts „Zeitenwende“ der Stiftung Demokratische Jugend entstanden war. Dann stellte er sich auf unserer öffentlichen Veranstaltung zur "Sozialdemokratische Bildungspolitik in Brandenburg" Fragen des Publikums mehr

Karte Landesentwicklunsplan Jahrestagung des SPD-Ortsvereins zur Ortsentwicklung in Nuthetal: Nuthetal ist "Gewinnerin" der neuen Landesplanung - Landesentwicklungsplan schafft vor allem Potentiale im "Gestaltungsraum Siedlung" in Bergholz-Rehbrücke - aber Saarmund und den Dörfern nur eingeschränkte zusätzliche Entwicklungsoptionen mehr

Hoffnung für das Spezialbaugelände? - Anfrage zum Grab eines Gefallenen - Abfallentsorgung 2010 - Schneeräumpflichten in Nuthetal - Freier Träger für KiTa gesucht mehr

Januar/Februar 2010

Schnelles Internet– In Nuthetal geht es bei diesem Thema zwar nicht schnell voran, aber immerhin es jetzt erkennbare Bemühungen, alle Ortsteile mit schnellem Internet zu versorgen. Auf der Gemeindevertretersitzung am 24.2 wurde beschlossen, dass die Verwaltung ein öffentliches Interessenbekundungsverfahren einleiten soll. Es soll nach Firmen gesucht werden, die das schnelle Internet realisieren können mehr

In eigener Sache: Auf diesen Seiten haben wir in den letzten Wochen und Monaten u.a. zum Sitzungs-Rhythmus der Gemeindevertretung, zur öffentlichen Auftragsvergabe in der Gemeinde und zum Mangel an Kita-Plätzen Position bezogen. „Geerntet“ haben wir von der politischen Konkurrenz nun einen "Offenen Brief", der in der vergangenen Gemeindevertretersitzung verlesen wurde. Uns wurde Herabwürdigung und Schmähung unterstellt. Wir meinen, dass dieser Vorwurf unbegründet ist und es wichtig ist, Probleme offen zu legen, wenn sie zu lange ohne Lösung bleiben. Die kritisierten Aussagen finden Sie nach wie vor auf diesen Seiten. Sie finden hier den "Offenen Brief" von CDU/Grüne, LINKE, FDP/BON/FFW und hier unsere Antwort darauf.

Harmonische Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen: Der SPD Ortsverein bestätigte Monika Zeeb als Vorsitzende und Uwe Steffen als Stellvertreter für weitere zwei Jahre im Amt. Als Beisitzer in den Vorstand wurden weiterhin gewählt: Nicole Bahr, Nicole Beißel, Brigitte Blankenburg, Hartmut Bosch, Eleni-Alexandra Frank, Herward Freiberg, Matthias Gehrmann, Dietmar Weigelt, Gregor Wenzke und Gisela Wienert. Vorstand

"Steter Tropfen höhlt den Stein": Gleich bei drei Problemkreisen der Gemeindepolitik konnte die SPD Nuthetal nach zum Teil hartem Ringen doch noch eine Mehrheit gewinnen: So sind jetzt auch die Fraktionen der CDU/Grüne und LINKE bereit, den Mangel an KiTa-Plätzen in der Gemeinde anzuerkennen und gegenzusteuern. Durchgerungen haben sich diese Fraktionen auch doch noch zu einem Bekenntnis zu mehr Transparenz bei der Auftragsvergabe der Gemeinde. Und schließlich unterstützte der Hauptausschuss unsere Bitte an die Vorsitzende der Gemeindevertretung, die Gemeindevertreter öfter zu Beratungen zusammenzurufen mehr

Geldscheine Offenheit, Transparenz und fairer Wettbewerb muss bei der Vergabe von Gemeindeaufträgen die Richtschnur sein, um finanzielle Schäden für die Gemeinde abzuwenden. Die Befangenheitsregeln sollten strikt eingehalten werden, um schon dem Anschein von "Vetternwirtschaft" entgegenzuwirken. Leider blieb unser Versuch, über diese Grundregeln aus Anlass einer konkreten Auftragsvergabe im Rahmen einer nichtöffentlichen Beratung des Ortsentwicklungsausschusses Anfang Dezember letzten Jahres Einigkeit zu erzielen, erfolglos. Nun werden wir öffentlich in der Gemeindevertretung aktiv mehr

Dietmar Weigelt und Andrea Wicklein Mitglieder und Freunde der SPD Nuthetal feierten bei Ihrem traditionellen Neujahrsbrunch 20-jähriges Jubiläum: Am 11. Januar 1990 gründete sich die Ortsgruppe Bergholz-Rehbrücke der Sozialdemokratischen Partei in der DDR - SDP mehr zur Gründung. In Anwesenheit der Abgeordneten Andrea Wicklein (MdB) und Sören Kosanke (MdL) erfolgte die Ehrung der Gründungsmitglieder und der Austausch der Erinnerungen an die ereignisreiche Zeit der Auflösung der DDR-Diktatur und des demokratischen Aufbruchs Bericht von der Veranstaltung

Nach langer und schwerer Krankheit verstarb unser Mitglied Marita Bauer. Marita Bauer hatte sich bis zuletzt innerhalb unserer Partei und über den von ihr geleiteten Landesverband Pflegeberufe in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern für die Verbesserung der Pflegebedingungen eingesetzt. Vor 2 Jahren nahm sie für diese Lebensleistung das Bundesverdienstkreuz entgegen Laudatio. Dem Ortsverein blieb sie bis zuletzt auch als Kassenprüferin treu.

Prinzipienreiterei?: Während andere Gemeinden einfach unbürokratisch Räumfahrzeuge losschicken und ihre Bürger in diesem schneereichen Tagen bei ihren Schneeräumpflichten entlasten, wird in Nuthetal gedroht: Neben dem Risiko des Schadensersatzes könne man den Schnee auf der Straße auch mit einer Geldbuße bis 500 € ahnden. Wohlgemerkt: Es geht hier nicht um Gehwege, sondern um Autostraßen! Kommentar

Geldscheine Gelber Sack Vorstandssitzung der SPD Nuthetal: Kritik an der Verschlechterung der Müllentsorgung durch den Landkreis und das "Duale System" - Verdacht der "Vetternwirtschaft" in der Gemeindevertretung bei der Vergabe von Aufträgen - Desinteresse oder Faulheit?: Gemeindevertretung wird fünf Monate nicht einberufen, der Gemeindehaushalt verspätet sich mehr