Sozialausschuss 10. Oktober 2018

Datum:

Bericht der Vorsitzenden des Sozialausschusses zur Sitzung am 10. Oktober 2019

Die gute Nachricht zu erst!, der SV 05 bekommt die Fördermittel für den Kunstrasenplatz! Das ist für den Verein, aber auch für die Schule, den Hort und insgesamt für Bergholz-Rehbrücke toll und eine Wertschätzung der tollen Arbeit.

Ein zweiter großer Bestandteil der Sitzung war, wie entsprechend dem Vorgaben des Landes in unserer Kommune die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen umgesetzt werden kann.
Die Jugendkoordinatoren und das Jugendparlament werden hier in Absprache mit den beiden Schulen nach geeigneten Beteiligungsformen suchen. Vielen Dank für die Unterstützung.

Erneut Thema war das Außengelände der Otto-Nagel-Grundschule und des Hortes Nuthekids. Die Verwaltung versteifte sich auf die Haltung, weil sie im Frühjahr eine INFORMATION im Ortsentwickungsausschuss über Änderungen (vor allem der Wegfall des Fussball-Käfiges) gegeben habe, hätten die Gemeindevertreter diese BESCHLOSSEN. Wie eine Information der Verwaltung ein Beschluss sein kann, bleibt das Geheimnis der Verwaltung.
Was mich vor allem irritiert: Die Planungen erfolgten mit den Kids, die Umplanungen ohne sie und ohne einen Hinweis an Hort und Schule. Eine von mir angeregte Entschuldigung an die Kids wegen ihrer fehlenden Beteiligung beim Streichen einzelner Sachen wurde von der Bürgermeisterin zudem abgelehnt.

Als dann das Jugendparlament einen Antrag auf eine kleine Förderung stellte und von der Bürgermeisterin hören musste, es bleibe erstmal abzuwarten, ob dieses eine geeignete Beteiligungsform bleibe, bin wohl nicht nur ich vom Glauben abgefallen. Es ist nicht nur eine Ignoranz der bisherigen Arbeit unseres JuPa, sondern auch voll konträr zu der immer bemühten Bürgerbeteiligung. Gut, dass uns das Land zukünftig vorschreibt, dass Kinder und Jugendliche zu beteiligen sind.

Die Vorlage zum Haushalt hat einige offene Fragen gelassen:
Trotz der neuen KITA-Beitragsgebührensatzung, die zu Mindereinnahmen von ca. 30000 € führen soll, stehen 24.000 € als Mehreinnahmen im Haushalt. Außerdem gibt es mehrere in der Sitzung zumindest nicht gleich erklärbare starke Erhöhungen bei den Personalkosten in unseren Kindereinrichtungen, aber auch im Fachbereich 3 Bauen und Ordnung. Deshalb hat der Ausschuss dem Haushaltsentwurf nur unter dem Vorbehalt der Klärung seine Zustimmung erklärt.