Briefwahl beim Bürgerhaushalt?

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In diesem Jahr wurde der Nuthetaler Bürgerhaushalt für das Jahr 2020 ausgesetzt. Eine öffentliche Veranstaltung zur Abstimmung sollte in „Corona-Zeiten“ nicht riskiert werden. Nun schlägt die SPD/AiV-Fraktion vor, künftig auch eine Briefwahl zu ermöglichen.

Bisher hatte sich die Gemeindevertretung darauf verständigt, die Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt nur im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen – mit „Eventcharakter“ sozusagen. Die Besucher erhielten „Nuthetaler“, schön gestaltete Abstimmungsmarken, die in die jeweiligen Abstimmungsbehältnisse eingeworfen wurden. Andere Wahlmöglichkeiten – etwa per Brief oder Abgabe der Stimmen im Rathaus – gab es nicht.

Wegen der Corona-Beschränkungen fiel deshalb der Bürgerhaushalt 2020 aus. Die SPD-AIV-Fraktion in der Gemeindevertretung beantragt deshalb, in künftigen Jahren die Möglichkeiten der Stimmabgabe zu erweitern. Möglich sein soll auch eine einfach gestaltete Briefwahl und eine Stimmabgabe im Rathaus. Vielleicht kann so auch die bislang eher verhaltene Abstimmungsbeteiligung erhöht werden.

Die Beratung unseres Antrags wird voraussichtlich am 20. August in Finanzausschuss und dann am 29. September 2020 in der Gemeindevertretung erfolgen.

Hier können Sie den vollständigen Antrag der SPD/AiV nachlesen: Antrag Bürgerhaushalt 2021

Nachtrag: 

Im Finanzausschuss am 20.08. kam es zu einem Kompromissvorschlag: Die von uns beantragte persönliche Stimmabgabe schon drei Wochen vor dem Abstimmungstag im Rathaus wurde Konsens, unseren zusätzlichen Wunsch nach zusätzlicher „Briefwahl“ haben wir daraufhin zurückgezogen.  Vielleicht kann man ja darüber in ein/zwei Jahren wieder reden ….