Politik 2011

Lösung gefunden

Das derzeit im Rathausflur abgestellte gemeindeeigene Triptychon „Der Mensch verändert seine Welt“ des Malers Walter Womacka soll dem Freundeskreis Walter Womacka e.V. als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt werden. Damit folgte der Sozialausschuss der Gemeindevertretung einstimmig einem Vorschlag von Bürgermeisterin Ute Hustig. „Nun kann der Womacka wieder das Licht der Welt erblicken und zwar betreut von einer Initiative, die seine Kunst schätzt“, begrüßte die Vorsitzende des Ausschusses, Monika Zeeb (SPD), den einstimmigen Beschluss.


Brauchen wir eine Pferdesteuer?

Bürgermeisterin Ute Hustig ist auf der Suche nach neuen Einnahmequellen. Sie hat jetzt die Kämmerei beauftragt, zu prüfen, ob Nuthetal als erste Gemeinde bundesweit eine Pferdesteuer einführen sollte. Grundsätzlich wäre das denkbar, denn die Gemeinden haben ein Steuerfindungsrecht. Was spricht für diese Idee, was dagegen?  … weiterlesen


Hoffnung auf neue private Kita in Bergholz-Rehbrücke

Gleich zwei Interessenten gibt es, die in Bergholz-Rehbrücke eine zusätzliche private Kita eröffnen wollen. Eines der Konzepte soll in der Villa in der Arthur-Scheunert-Allee 135 verwirklicht werden. Es wurde den Gemeindevertretern bereits vorgestellt. Geplant ist die Kita „Zwergenvilla“ für 50 Krippen- und Kindergartenkinder. Punkten will die Zwergenvilla mit erweiterten Öffnungszeiten von 7 bis 19 Uhr und mit einem besonderen Gesundheitskonzept in Anlehnung an Sebastian Kneipp. Das wäre eine schöne Ergänzung des bestehenden Angebots und würde sicherstellen, dass alle Bergholz-Rehbrücker Kinder im eigenen Ort einen Kitaplatz erhalten können – auch zwischen den Jahren.


Will oder soll Nuthetal nochmals wachsen?

Angesichts der beginnenden Diskussion um die künftige Verwaltungs- und Kommunalstruktur muss sich auch unsere Gemeinde entscheiden: Will oder soll Nuthetal nochmals wachsen? – Der neue Landesentwicklungsplan gibt uns hier gute Möglichkeiten. Oder soll das Wachstum im „Speckgürtel“ nur in Potsdam oder anderen umliegenden Gemeinden stattfinden?

Die SPD Nuthetal eröffnet die Diskussion und schlägt konkret ein moderates, den Ortscharakter wahrendes und ökologisch verträgliches Wachstum vor.

zum Diskussionspapier


 


„Altanschließer“-Problematik

Der kommunale „Wasser- und Abwasserzweckverband Mittelgraben“ erhebt derzeit auch bei sog. „Altanschließer“-Grundstücken Beiträge. Je nach Grundstücksgröße kommen da einige tausend Euro zusammen. Das schafft Ärger, wer möchte schon gerne Jahre später noch von saftigen Kostenbescheiden überrascht werden. Und das Vorgehen wirft viele Fragen auf, die vom Verband beantwortet werden müssen. Werden hier etwa zu Unrecht bereits zu DDR-Zeiten geleistete Investitionen nochmals abgerechnet? Werden Bürger für ihre Eigenleistungen nochmals zur Kasse gebeten? Warum zahlt das nicht die Gemeinde? Mancher Diskussionsteilnehmer scheint sich aber zu irren.  …weiterlesen