Politik 2013

Auf diesen Seiten finden Sie eine Auswahl unserer Standpunkte und Initiativen des Jahres 2013


05.02.13
Wohnungseinbruch und Fahrradklau – wie können wir uns schützen?

Wohnungseinbrüche und Fahrraddiebstahl sind leider auch in Nuthetal ein Problem. Da stellt sich natürlich die Frage: Was kann man tun, um sich vor Einbrechern und Fahrraddieben zu schützen? Auf einer öffentlichen Informationsveranstaltung der SPD-Nuthetal am 22.11.2012 gab Polizeihauptkommissar Frank Heinchen wertvolle Tipps, wie man den Ganoven das Leben möglichst schwer machen kann.  … weiterlesen


10.02.13
Arthur-Scheunert-Allee soll nicht umbenannt werden

Eine aufschlussreiche Podiumsdiskussion hatte sich Ende des vergangenen Jahres mit Arthur Scheunert und seiner Rolle im Dritten Reich befasst (die Nuthetaler Rundschau berichtete). Dabei gab es auch unerfreuliche Erkenntnisse. Der Sozialausschuss hat nun beraten, ob und welche Konsequenzen die Gemeinde ziehen sollte. Immerhin ist die Hauptstraße in Bergholz-Rehbrücke nach Arthur-Scheunert benannt. Einmütiges Ergebnis: Die Straße soll nicht umbenannt werden, ein Schlussstrich unter die Debatte soll aber auch nicht gezogen werden. Die Gemeinde soll sich verpflichten, angemessen und regelmäßig über das Wirken Scheunerts aufzuklären. Hierüber soll nun im Hauptausschuss und im März in der Gemeindevertretung beraten werden.


14.02.13
Wechsel im Vorsitz

Nach 11 Jahren als Ortsvereinsvorsitzende hat Monika Zeeb ihr Amt niedergelegt. Zum Nachfolger hat die Mitgliederversammlung einstimmig Uwe Steffen gewählt. Der Jurist war bisher stellvertretender Vorsitzender und ist Chefredakteur der Nuthetaler Rundschau. Neu gewählt wurden auch Steffi Neumann und Bernd Schade als Beisitzer.


09.03.13
Marktplatz Rehbrücke: Umgestalten oder nicht?

Die SPD Nuthetal regt erneut die Diskussion über den Marktplatz Rehbrücke an. Im letzten Jahr hatte sie den Landschaftsplaner Josch Bender gebeten, eine Planung für eine Umgestaltung des Marktplatzes zu entwerfen. Die Planung sieht vor, dass die Parkplätze verlagert werden um mehr Aufenthaltsqualität zu erreichen.

Um nicht über die Köpfe der betroffenen Einzelhändler hinweg zu entscheiden, hat die SPD eine Umfrage unter den Gewerbetreibenden veranstaltet – mit gemischtem Ergebnis. Das Ziel, das Einkaufsgebiet aufzuwerten, wurde einhellig unterstützt. Ob aber die Umgestaltung des Marktplatzes der richtige Weg ist, dazu gab es unterschiedliche Meinungen. Die Diskussion über die Aufwertung des Einkaufsgebietes am Markt ist also noch nicht am Ende.


09.03.13
Neulich… im Ortsentwicklungsausschuss

In dieser Rubrik berichtet die SPD-Gemeindevertreterin Monika Zeeb,

  • wie die Verwaltung eine berechtigte Bürgerbeschwerde einfach abtut,
  • wie sie – aus ihrer Sicht ungünstige – klare Aussagen eines externen Gutachters vor den Gemeindevertretern versteckt und
  • wie sie verhindert, dass Gutachten, die die Gemeinde eingeholt hat, öffentlich bekannt werden.

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10.04.13
Altanschließer – Wenn nicht gehandelt wird, droht Verjährung – Zahlen müssen dann alle

Trotz drohender Verjährung will der WAZV noch keine Bescheide für die sog. „Altanschließer“  festsetzen. … weiterlesen


02.05.13
Hannelore Freiberg-Weber verstorben

Am 4. April ist nach kurzer schwerer Krankheit Hannelore Freiberg-Weber im Alter von 72 Jahren verstorben. Sowohl in der SPD als auch in ihrem Heimatort Saarmund und in der gesamten Gemeinde haben sie viele gekannt und persönlich sehr geschätzt.

Für die SPD ist sie viele Jahre lang als sachkundige Einwohnerin im Finanzausschuss der Gemeindevertretung tätig gewesen. In dieser Funktion hat sie wegen ihrer fachlichen Kompetenz auch außerhalb der SPD hohe Anerkennung gefunden. Erst im letzten Jahr hatte sie ihr kommunalpolitisches Wirken aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben.

Auch mit dem Nuthetaler Mehrgenerationenhaus (MGH) war sie eng verbunden. Sie war Gründungsmitglied und erste Schatzmeisterin des MGH-Vereins. Später hat sie den ersten Internetauftritt des Mehrgenerationenhauses eingerichtet und viele Jahre gepflegt sowie die Aktivitäten des Vereins fotografisch dokumentiert. Hannelore Freiberg-Weber war außerdem sehr engagiert in der Seniorenarbeit in Saarmund tätig.


29.05.13
Hoffnung für das Spezialbaugelände

Das Gewerbegebiet am Bahnhof ist leider sehr heruntergekommen. Es fehlt an einer ordentlichen Erschließung; die Holperstraßen führen dort derzeit wild über verschiedene Grundstücke. Neu kann deshalb nicht gebaut werden. Wenn dies noch lange so bleibt, ist zu befürchten, dass der toom-Baumarkt aufgibt.

Im letzten Ortsentwicklungsausschuss im Mai konnte die Verwaltung berichten, dass sich die beiden wichtigsten Grundstückseigentümer über eine freiwillige Umlegung geeinigt haben. Damit könnte dann endlich eine Erschließungsstraße erstellt werden. Noch offene Fragen wird die Gemeinde notfalls über ein bauplanungsrechtliches Umlegungsverfahren klären. Ein Bebauungsplanentwurf soll in der Gemeindevertretung im September verabschiedet und dann öffentlich ausgelegt werden.


19.11.13
Gewerbegebiet trotz Klimaschutzkonzept?

Zwischen Getränke Lehmann und der Autobahnausfahrt Drewitz erstreckt sich ein ca. 20 ha großes Waldgebiet. Das entspricht einer Fläche von 28 großen Fußballfeldern. Die Gemeindevertretung hat am 20.9. in einem Hauruckverfahren beschlossen, für dieses Gebiet eine Flächennutzungsplanänderung einzuleiten. Statt Fläche für die Forstwirtschaft sollen dort Gewerbeflächen ausgewiesen werden. Gemeindevertreter von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, den Beschluss rückgängig zu machen.  …weiterlesen


20.11.13
Spaziergang über den Panoramaweg

Die Nuthetaler Ortsverbände von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten am 24.11.2013 zu einem öffentlichen Spaziergang eingeladen. Thema war die Verlängerung des Panoramawegs bis zur Feldstraße, eine Idee des Planers Detlef Pfannschmidt.

Pfannschmidt, ein Landschaftsplaner aus Bergholz-Rehbrücke, hat die gut 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf diesen bisher nicht vorhandenen Weg geführt und gezeigt, welch schöne Ausblicke sich eröffnen könnten:

Der Nuthetaler Wanderwegewart, Herr Dr. Rudi Hommel, war auch anwesend und hat die Idee vorgestellt, den Panoramaweg entlang des Rehgrabens bis zur Nuthe zu verlängern, um so den Panoramaweg an das überregionale Wanderwegenetz anzuschließen und eine durchgehende Route von Drewitz durch Bergholz-Rehbrücke bis nach Langerwisch zu schaffen.