Auf Wunsch der SPD/AiV beriet am 19. März eine Sondersitzung der Gemeindevertretung über unseren Antrag, der Öffentlichkeit auch einen risikoarmen Zugang den digitalen Beratungen der Gemeindevertreter zu ermöglichen. Auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern soll bei virtuellen Sitzungen ein Weg in das Servicecenter erspart werden. Das Anliegen stieß teilweise auf Skepsis, eine Abstimmung wurde verschoben. weiterlesen „Digitale Öffentlichkeit II“
Die Gemeindevertretung und ihre Ausschüsse tagen in der „Corona-Zeit“ fast nur noch digital per Videokonferenz. Die SPD/AiV-Fraktion spricht sich deshalb für einen besseren Zugang der interessierten Einwohnerschaft zu diesen Besprechungen aus . weiterlesen „Digitale Öffentlichkeit“
Im Herbst 2019 hatten wir das Klimaschutzkonzept der Gemeinde aus dem Jahre 2013 in Erinnerung gerufen und beantragt, dieses zu aktualisieren. Doch der gute Vorsatz scheint wieder zu schlummern. Wir haken deshalb nach. weiterlesen „Klimaschutzkonzept auf Eis?“
Seit Mitte Dezember empfiehlt die Landesregierung den Eltern, Ihre Kinder wenn immer möglich zu Hause zu betreuen, auch wenn die Betreuungseinrichtungen geöffnet sind. Für diese Eltern streben wir deshalb eine finanzielle Entlastung an ….. weiterlesen „Entlastung bei KiTa/Hort-Beiträgen“
Unsere „Nuthetaler Rundschau“ (Dezember 2020) ist erschienen. weiterlesen „Nuthetaler Rundschau erschienen“
Ende September beschloss die Gemeinde einen Kooperationsvertrag mit der Firma „Deutsche Glasfaser“. Unter Hinweis auf diesen Vertrag wirbt die Firma u.a. mit Prospekten um Kunden, die Interesse an einem schnellen Zugang zum Internet haben. Dies führte bei Bürgerinnen und Bürgern zu etlichen Missverständnissen und auch zu ärgerlichen Reaktionen. Hier deshalb die Fakten … weiterlesen „Aufregung um die „Deutsche Glasfaser““
Lichtblick für das Spezialbaugelände
Seit vielen Jahren versucht die Gemeinde, einen Bebauungsplan für das „Spezialbaugelände“ am Bahnhof Rehbrücke aufzustellen. Lange nahm die Gemeinde dabei die Vorgaben der Landesplanung nicht ernst und konnte sich nicht auf neue Planungsziele einigen. Nun gibt es wieder Bewegung. weiterlesen „Lichtblick für das Spezialbaugelände“
Wie berichtet, hatte die SPD/AiV-Fraktion nach der Aussetzung des Nuthetaler Bürgerhaushalts 2020 vorgeschlagen, künftig auch Stimmabgaben im Vorfeld der jährlichen öffentlichen Veranstaltung und eine Abstimmung per Brief zu ermöglichen. Die Initiative stieß auf Bedenken und Widerstände. Nun konnte ein breiter Kompromiss gefunden werden. weiterlesen „Kompromiss zum Bürgerhaushalt gefunden“
Trotz zunehmender Wohnungsengpässe in der Gemeinde stehen einige bereits begonnene Projekte der Gemeinde zur Verbesserung der Situation still. Beispielsweise stellte sich heraus, dass das vor 2 Jahren mit großem Elan gestartete Lückenschlussprojekt „Konzeptvergabe Friedensstraße“ praktisch gescheitert ist. Ein Neustart mit klaren Zielen und Vorgaben wäre unserer Meinung nach dringend notwendig, fand aber keine Mehrheit in der Gemeindevertretung. weiterlesen „Konzeptvergabe Friedenstrasse – Neustart abgelehnt“
Seit Jahren muss sich die Otto-Nagel-Schule und der auf dem Gelände untergebrachte Hort mit Raumnöten herumschlagen. Die immer wieder angestellte Prognose einer sinkenden Schülerzahl erfüllte sich nicht, im Gegenteil. Die Fraktion SPD/AiV strebt nun die Entscheidung zu einer Erweiterung des Schulcampus und des Speiseraums für die Kinder an. weiterlesen „Initiative Otto-Nagel-Schule hat Erfolg“